Details

Eigentumsschutz und Sozialversicherung

Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts
Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, Band 185

von: Pál Sonnevend
51,24 €
Verlag:	Springer
Format:	PDF
Veröffentl.:	04.11.2007
ISBN/EAN:	9783540743231
Sprache:	deutsch
Anzahl Seiten:	280

In den Warenkorb

Als Gutschein

Dieses eBook enthält ein Wasserzeichen.

Beschreibungen

Titelbeschreibung

<P>Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur aus rechtsvergleichender Sicht. Die Analyse ergibt, dass das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich halten, aber vergleichbare Gesichtspunkte berücksichtigen. Entscheidend ist, dass der Staat die Erträge der Erwerbsarbeit des Versicherten in irgendeiner Form abschöpft. Der Eigentumsschutz bringt allerdings wenig praktischen Gewinn, da die Prüfung von Eingriffen in die geschützten Rechtspositionen vor allem Vertrauensaspekte berücksichtigt.</P>

Inhaltsverzeichnis

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.- Die Entwicklung der Rechtsprechung.- Die Kriterien des Eigentumsschutzes im Deutschen Verfassungsrecht.- Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers.- Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts.- Die Eigentumsgarantie in der Ungarischen Verfassung.- Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Eigentumsschutz sozialrechtlicher Rechtspositionen.- Kriterien des Eigentumsschutzes der Rechtspositionen aus der Sozialversicherung.- Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und seine Grenzen.- Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik.- Das Leistungskriterium.- Existenzsicherung.- Zusammenfassende Bewertung.- Zusammenfassende Bewertung.- Summary.- Summary.

Sonderbeitrag

Untersuchung und Rechtsvergleich Das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht Voraussetzungen und vergleichbare Gesichtspunkte Includes supplementary material: sn.pub/extras